Kasachstan und Deutschland – starke Verbindungen zu gegenseitigem Vorteil

Im Rahmen der kasachstanisch-deutschen zwischenparlamentarischen Kooperation fand vom 11. bis zum 13. März in Berlin ein Arbeitsbesuch der parlamentarischen Delegation der Republik Kasachstan, bestehend aus dem stellvertretenden Vorsitzenden der Mazhilis des Parlaments der Republik Kasachstans Wladimir Bozhko und dem Deputierten der Mazhilis des Parlaments der Republik, Kasachstan Albert Rau statt.

Das grundlegende Ziel des Besuchs war die Diskussion von Fragen zur zwischenparlamentarischen Zusammenarbeit und die Überreichung von offiziellen Einladungen im Namen der Spitzen der Parlamente von Kasachstan, Russland und Südkorea an die Führung des Bundestags und Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland zur Teilnahme an 4. Konferenz der Parlamentssprecher der eurasischen Länder zum Thema „Großes Eurasien: Dialog. Vertrauen. Partnerschaft“, welches am 23. und 24. September 2019 in Astana stattfindet.

In diesem Kontext hat die Delegation bilaterale Treffen mit dem ersten Vizepräsidenten des Bundestages der Bundesrepublik Deutschland Hans-Peter Friedrich und mit der ständigen stellvertretenden Direktorin des deutschen Bundesrates, Staatssektretärin Ute Rettler durchgeführt, in dessen Verlauf im Auftrag des Vorsitzenden der Mazhilis des Parlaments der Republik Kasachstan Nurlan Nigmatulin, die offiziellen Einladungen zu dem erwähnten parlamentarischen Forum in Astana an den Präsidenten des Bundestages Wolfgang Schäuble und den diesjährigen Präsidenten des Bundesrates Daniel Günther (Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein) überreicht wurden.

Im Verlauf der Verhandlungen mit dem Vorsitzenden der parlamentarischen Gruppe „Deutschland – Zentralasien“ im deutschen Bundestag Mandfred Grund fand ein konstruktiver Meinungsaustausch zu Fragen der Entwicklung der Region Zentralasien, der internationalen Tagesordnung und den bilateralen Beziehnungen statt. Ebenso fanden Treffen der Delegierten mit stellvertretenden Bundesminister für Wirtschaft und Energie der BRD und Ko-präsident der deutsch-kasachischen zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe (MRG) im Bereich der ökonomischen Handelszusammenarbeit, Eckhard Franz und dem geschäftsführenden Direktor des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft Michael Harms statt.

Die wichtigsten Punkte der kommenden zwischenstaatlichen Kommission zwischen Kasachstan und Deutschland in den Fragen der ethnischen Deutschen, welche ungefähr Ende Mai in Astana stattfindet, hat Albert Rau, der Vorsitzende des Verwaltungsrates der öffentlichen Stiftung „Wiedergeburt“, und Bernd Fabrizius, Bevollmächtigter der Bundesregierung der BRD zu Fragen der nationalen Minderheiten und Spätaussiedlern, erörtert. Die Kommission zwischen unseren Ländern wird schon viele Jahre lang durchgeführt, und die nächste Konferenz wird bereits die 17. sein. Sie bildet ein wichtiges Forum, auf dem Fragen der umfassenden Unterstützung der deutschen Ethnie Kasachstans unter der Teilnahme der Vertreter der Ministerien und Partnerorganisationen beider Seiten behandelt werden. Dies gestattet eine produktive Lösungsfindung vieler Fragen. So waren die vorrangigen Fragen der Erhalt und die Entwicklung der deutschen Sprache in Kasachstan und Erleichterungen in der Visapflicht für Bürger der deutschen Nationalität, welche in unserer Republik leben.

Insgesamt hat der Besuch der parlamentarischen Delegation einen zusätzlichen Impuls für die weitere Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit der Republik Kasachstan und der Bundesrepublik Deutschland gegeben und hat das beiderseitige Interesse in die Realisierung der nächsten Etappe der handelswirtschaftlichen und Investitionszusammenarbeit durch den intensiven Austausch von zukunftsorientierter Erfahrung und der Realisierung von gemeinsamen Großprojekten in verschiedenen Bereichen der Wirtschaft Kasachstans aufgezeigt.

Übersetzung: Philipp Dippl

Поделиться ссылкой: